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Neue Regierung für Österreich

Unser Ziel war es, noch vor Weihnachten eine neue Regierung zustande zu bringen. Sebastian Kurz hat nach 50 intensiven Verhandlungstagen eine neue Regierung und ein neues Programm präsentiert.

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Mit einem hochwertigen Programm und einem starken Team.

Unser Ziel war es, noch vor Weihnachten eine neue Regierung zustande zu bringen. Sebastian Kurz hat nach 50 intensiven Verhandlungstagen eine neue Regierung & ein neues Programm präsentiert.

Auf rund 180 Seiten werden im gemeinsamen Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ Themen und Maßnahmen beschrieben, wie wir gemeinsam Österreich positiv verändern können. Die wichtigesten Punkte sind:

  • Eine klare pro-europäische Haltung
  • Keine neuen Steuern
  • Eine echte Entlastung für die Menschen mit der Reduktion der Steuern- und Abgabenquote auf 40%
  • Neue Gerechtigkeit & die Reform der Mindestsicherung & flexiblere Arbeitszeiten
  • Weniger Regulierung und Regeln, die aber wirklich eingehalten werden
  • Aufstieg durch Bildung muss möglich sein: Bildungspflicht; Deutsch vor Schuleintritt
  • Mehr Sicherheit durch Stärkung der Polizei und keine illegale Migration
  • Digitalisierung positiv nutzen: Vorreiter beim Breitbandausbau 5G und Digitalisierung der Ämter
  • Klimastrategie, die unser schönes Land und unsere Umwelt schützt
  • Ausbau der Direkten Demokratie

Das gesamte Regierungsprogramm kannst Du hier lesen.

Neben der inhaltlichen Zusammenarbeit ist es Sebastian Kurz gelungen, ein neues Regierungsteam aus politisch erfahrenen Persönlichkeiten und Experten zusammen zu stellen. Neben Sebastian Kurz als Bundeskanzler werden auf ÖVP-Seite künftig sieben Minister und eine Staatssekretärin am großen Tisch im Ministerrat Platz nehmen.

 

Das ÖVP-Regierungsteam (v.l.n.r.) bestehend aus: Josef Moser (Justiz und Staatsreform), Karoline Edtstadler (STS im Innenministerium), Margarete Schramböck (Wirtschaft und Digitales), Gernot Blümel (Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur), Bundeskanzler Sebastian Kurz, Juliane Bogner-Strauß (Frauen und Familie), Elisabeth Köstinger ( Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus), Hartwig Löger (Finanzen) und Heinz Faßmann (Bildung, Universitäten, Kindergärten).

Ich persönlich freue mich sehr auf die kommenden Jahre, auf die notwendige Veränderungen in unserem Land sowie auf die Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz und seinem neuen Team.