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Rücktritt

Liebe Freundinnen und Freunde!

Ich bin in meinem Wahlkreis im vergangenen Herbst angetreten, um gemeinsam im Team der Volkspartei unser Land positiv zu gestalten. Wir haben versprochen neue Wege zu gehen, notwendige Veränderung umzusetzen und die Menschen mit guten Ideen zu überzeugen. Dafür haben uns die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen geschenkt.

In den letzten Tagen wurden wiederholt haltlose Vorwürfe gegen mich und Vorgänge während meines Vorzugstimmenwahlkampfes erhoben, die dieses Vertrauen belastet haben. Vertrauen ist aber die Voraussetzung dafür, Reformen voranzutreiben und unser Land politisch gestalten zu können.

Ich habe mich nie meiner Verantwortung entzogen und hätte gerne die Chance bekommen, meine persönliche Integrität unter Beweis zu stellen. Die öffentliche Diskussion und die massive mediale Berichterstattung sind aber eine schwere Belastung für mich und meine Familie geworden. Zudem möchte ich nicht, dass unsere Reformbewegung aufgrund dieser Beschuldigungen an Glaubwürdigkeit verliert. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, mein Mandat als Abgeordneter zum Nationalrat nieder zu legen und von allen weiteren öffentlichen Funktion zurückzutreten.

Die vollständige Aufklärung der massiven Vorhaltungen gegen meine Person ist mir weiterhin ein großes Anliegen. Ich bin davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der haltlosen Vorwürfe zu einer vollständigen Entlastung führen wird.

Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Wählerinnen und Wählern und insbesondere auch bei meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, die mir auch in den letzten Tagen viel Kraft gegeben haben, bedanken und bitte sie, diesen Schritt zu akzeptieren.

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Grundwehrdienst muss attraktiver werden!

ÖVP-Rekrutensprecher NR Dominik Schrott spricht sich klar gegen eine Verlängerung des Wehrdienstes von sechs auf sieben Monate aus. Stattdessen müsse es mehr Anreize und Informationen geben, sich freiwillig länger in der Miliz zu verpflichten.

 

„In der Wahrnehmung von Rekruten kann aus dem Grundwehrdienst kein ausreichender persönlicher Nutzen für ihr späteres Leben gezogen werden. Aus diesem Grund besteht auch zu wenig Anreiz und Motivation für eine längere freiwillige Verpflichtung in der Miliz“, meint ÖVP-Rekrutensprecher Dominik Schrott. Statt über eine Verlängerung des allgemeinen Wehrdienstes zu diskutieren, sei es deshalb notwendiger, dringende Maßnahmen zur Attraktiveren des Bundesheeres für mehr Freiwillige umzusetzen.

 

Dazu müsse zunächst die Ausbildung im Grundwehrdienst noch stärker zweck- und erlebnisorientiert gestaltet werden. „Rekruten sollten ihre Eignungen und Fähigkeiten besser in ihre Ausbildung einbringen können. Damit der Wehrdienst nicht als Belastung sondern als persönliche Bereicherung des Einzelnen empfunden wird“, so Schrott. Zudem zeigen Befragungen von Grundwehrdienern deutlich, dass diese unzureichend über Möglichkeiten, Chancen und Karrierewege in der Miliz informiert sind. „Das alles sind aber Grundvoraussetzungen dafür, dass die Zahl an freiwilligen Verpflichtungen zum Dienst in der Miliz erhöht werden“, so NR Dominik Schrott.

 

Eine Verlängerung des Grundwehrdienstes entspreche weder den geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen noch den aktuellen gesellschaftlichen Erwartungen. Demnach war die Entscheidung zu einer Verkürzung des Grundwehrdienstes des früheren Verteidigungsministers Günther Platter auf Basis der Empfehlungen der Bundesheer-Reformkommission notwendig und richtig. Die Grundwehrdienst-Ausbildung insgesamt wurde gestrafft, wodurch ein „wertvoller Zeitgewinn“ für die jungen Menschen, ihre Familien sowie für ihre Arbeitgeber einhergegangen ist, so NR Schrott abschließend.

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Meilenstein für unsere Familien!

Im Nationalrat wurde heute, Mittwoch, der Familienbonus Plus beschlossen. „Diese weitreichende und größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik bringt bis zu 1.500 Euro pro Jahr und Kind. Davon profitieren im Bezirk Imst 10.626 Kinder“, zeigt sich VP-NR Dominik Schrott erfreut. Der Familienbonus kann ab 2019 wahlweise entweder im Rahmen der Lohnverrechnung oder der Arbeitnehmerveranlagung 2019 (mit Auszahlung 2020) beantragt werden. „Diese Koalition vollzieht damit einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik. Entlastung für Familien wird nicht durch Einführung neuer staatlicher Sozialleistungen vollzogen, sondern indem der Staat ihnen weniger von ihrem verdienten Geld wegnimmt“, informiert der Oberländer Wahlkreisabgeordnete.

 

Ab einem Bruttomonatsgehalt von 1.200 Euro greift der Familienbonus bereits, ab einem Einkommen von 1.750 Euro wirkt die volle steuerliche Entlastung von 1.500 Euro für ein Kind. Wer 2.300 Euro brutto pro Monat verdient, erhält den vollen Steuerbonus auch für das zweite Kind, ab einem Einkommen von 3.000 Euro beträgt der Familienbonus bei drei Kindern 4.500 Euro pro Jahr. „Auch steuerzahlende, geringverdienende Alleinerzieher und Alleinverdiener erhalten eine Mindestentlastung, nämlich 250 Euro pro Kind. Für Kinder über 18 Jahre und für die Familienbeihilfe bezogen wird, werden 500 Euro zur Verfügung gestellt. 80 Prozent der Familien in Österreich werden den neuen Familienbonus voll ausschöpfen können. Diese Entlastung werden die Menschen spüren“, schließt Schrott.

 

Beispiele der Entlastung durch den Familienbonus:

 

Bruttogehalt pro Monat Entlastung pro Jahr bei 1 Kind Entlastung pro Jahr bei 2 Kindern Entlastung pro Jahr bei 3 Kindern
1.200 258 258 258
1.500 1.022 1.022 1.022
1.750 1.500 1.606 1.606
2.000 1.500 2.261 2.261
2.300 1.500 3.000 3.292
2.500 1.500 3.000 3.980
2.650 1.500 3.000 4.496
3.000 1.500 3.000 4.500
3.500 1.500 3.000 4.500

Weitere Informationen zur Berechnung finden sich hier:

www.familienbonusplus.at

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Leichterer Wiedereinstieg nach längerer Krankheit

Um ArbeitnehmerInnen nach schweren Erkrankungen oder Unfällen den Wiedereinstieg in das Berufsleben zu erleichtern, hat das Parlament im vergangenen Jahr die Wiedereingliederungsteilzeit beschlossen. Dieses Instrument ermöglicht es Betroffenen, ihre Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren, wobei daraus resultierende Gehaltseinbußen durch ein aliquotes Krankengeld (Wiedereingliederungsgeld) ausgeglichen werden. Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist unter anderem eine vorangegangene mindestens sechswöchige Arbeitsunfähigkeit und eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber. Zweifel gab es bislang allerdings darüber, zu welchem Zeitpunkt die Wiedereingliederungsteilzeit anzutreten ist. Mit den Änderungen wird nun betroffenen ArbeitnehmerInnen ab Juli dieses Jahres die Möglichkeit eingeräumt, Wiedereingliederungsteilzeit bis zu einem Monat nach Beendigung des Krankenstandes anzutreten. Die Novelle wird außerdem für einige weitere Klarstellungen genutzt, die sich in der Praxis ergeben haben. Dabei geht es etwa um die Frage des Bezugs von Krankengeld bei neuerlicher Arbeitsunfähigkeit, den Verlust von Wiedereingliederungsgeld bei Erwerb eines Pensionsanspruchs und die Auszahlungsmodalitäten.

Hier gibt es mehr Infos zur Wiedereingliederungsteilzeit

 

Die Novelle sieht außerdem vor, das Betriebspensionsgesetz an EU-Vorgaben anzupassen. Das betrifft in erster Linie die Frist für die Unverfallbarkeit von Ansprüchen auf eine Alters- bzw. Hinterbliebenenpension aus direkten Leistungszusagen von ArbeitgeberInnen. Demnach dürfen Unverfallbarkeitsfristen bzw. Wartefristen auf eine Anwartschaft künftig auch im Falle einer Selbstkündigung drei Jahre nicht überschreiten. Bisher sind Fristen bis zu zehn Jahre erlaubt.

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Arbeitszeitflexibilisierung: Zurück zu den Fakten!

SPÖ und Gewerkschaft verbreiten bewusst Mythen und Märchen und verunsichern so die Menschen. Behauptungen wie „Mehr Arbeit für weniger Geld“ oder das Schreckgespenst eines „generellen 12-Stunden-Tags“ sind reine Propaganda. Hier zu den Fakten:

 

  • Der Achtstundentag und die 40-Stunden-Woche bleiben die Regel. Es gibt ein klares Ablehnungsrecht für Überstunden aus persönlichen Gründen.

 

  • Jede Überstunde wird auch weiterhin bezahlt. Kein Mitarbeiter wird auch nur einen Euro weniger Lohn erhalten: Es wird keine Entgeltkürzungen geben.

 

  • Die 4-Tage-Woche wird leichter möglich. Viele Mitarbeiter begrüßen längere Freizeitblöcke.

 

SPÖ und Gewerkschaft machen dennoch unbeirrt Stimmung gegen die neue Arbeitszeitregelung und verunsichern so massiv die Menschen. Die permanent neuen Vorwürfe sind nichts anderes als Propaganda. Was wirklich stimmt, findest Du hier:

 

Märchen 1: Der generelle 12-Stunden-Tag kommt – Das ist falsch!

Richtig ist: Die gesetzliche Normalarbeitszeit und kollektivvertragliche Regelungen bleiben unverändert. Überstundenzuschläge bleiben erhalten. Und im Durchschnitt darf nicht mehr als 48 Stunden in 17 Wochen gearbeitet werden (Höchstarbeitszeit).

 

Märchen 2: Arbeitnehmer können uneingeschränkt zu Überstunden gezwungen werden – Das ist falsch!

Richtig ist: Überstunden können aus wichtigen persönlichen Gründen abgelehnt werden (z.B. Betreuungspflichten). Kein Arbeitnehmer wird gekündigt weil er z.B. Kinderbetreuungspflichten oder der Pflege naher Angehöriger nachkommt.

 

Märchen 3: Anschlag auf Gesundheit und Geldbeutel der Arbeitnehmer – Das ist falsch!

Richtig ist: Jede Überstunde wird auch weiterhin bezahlt. Und für viele Berufsgruppen sind längere Arbeitszeiten schon Realität: Ärzte, Pflegepersonal oder Polizisten haben oft Dienste von bis zu 13 Stunden.

 

Märchen 4: Gleitzeitzuschläge entfallen – Das ist falsch!

Richtig ist: Bei Gleitzeit fallen künftig unverändert Überstunden an, wenn auf Anweisung des Arbeitgebers mehr als 8 Stunden gearbeitet wird. Was heute für die 9. und 10. Stunden gilt, gilt künftig weiter bis zur 12. Stunde. Auch bei Gleitzeit bleiben die Zuschläge am Ende einer Gleitzeitperiode erhalten.

 

Märchen 5: Die Regierung peitscht den Antrag ohne Begutachtung durchs Parlament – Das ist falsch!

Richtig ist: Die Regierungsparteien wollten eine Begutachtung des Antrags sicherstellen. Es war die Opposition, die den Ausschuss verhindert hat, in dem die Begutachtung beschlossen werden sollte.

 

Märchen 6: Österreich soll „Spitzenreiter“ bei Arbeitszeiten werden – Das ist falsch!

Richtig ist: In Zukunft wird Österreich im EU-Schnitt liegen und zu anderen Ländern wie den Niederlanden aufschließen. In Schweden oder Dänemark darf beispielsweise sogar noch mehr gearbeitet werden.

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Neues Fremdenrecht beschlossen

Illegale Migration und Asylmissbrauch verhindern und Asylverfahren beschleunigen – dafür wurden jetzt im Nationalrat die notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen. Dabei handelt es sich um ein Bündel an Maßnahmen, um Missbrauch zu beseitigen.

 

Die neuen Maßnahmen im Detail:

  • Handydaten-Auswertung: Die Sicherheitsbehörden sollen zukünftig zur Feststellung der Identität oder der Reiseroute die Handydaten von Asylwerbern auswerten können. Diese Daten können im Asylverfahren hilfreiche Informationen liefern. Abgespeicherte Geodaten könnten zum Beispiel zeigen, wo der EU-Raum zuerst betreten wurde.

 

  • Grundversorgung mitfinanzieren: Asylwerber sollen, wenn sie große Mengen Bargeld bei sich haben, einen Beitrag zur Grundversorgung leisten. Wer Geld hat, soll in Zukunft bis zu 840 Euro für die Grundversorgung selbst beitragen müssen.

 

  • Schnellere und effizientere Verfahren: Effizientere Abläufe im Asylsystem sind dringend notwendig und haben einen präventiven Charakter. Zum Beispiel sollen Asylanträge mit geringer Erfolgsaussicht rascher bearbeitet werden. Auch die Beschwerdefrist soll in bestimmten Fällen auf zwei Wochen verkürzt werden.

 

  • „Anschluss-Schubhaft“ für straffällige Asylwerber: Neu ist auch, dass straffällige Asylwerber nach verbüßter Haftstrafe direkt in „Anschluss-Schubhaft“ gebracht werden. Das heißt konkret: Auf die Haftstrafe folgt sofort die Schubhaft.

 

  • Staatsbürgerschaft erst nach 10 Jahren: Im neuen Fremdenrecht ist zudem festgelegt, dass Asylberechtigte in Zukunft erst nach zehn Jahren den österreichischen Pass beantragen dürfen – zuvor war dies bereits nach sechs Jahren möglich. Möglich ist das durch eine Änderung im Staatsbürgerschaftsgesetz.

 

  • Verlust des Bleiberechts: Sollten Asylberechtigte „Urlaub im Heimatland“ machen, verlieren sie jegliches Bleiberecht.
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Strafen für Unfall-Voyeure

Unfallvoyeure spielen mit dem Leben anderer. Mit der nun beschlossenen Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes müssen künftig Schaulustige, die Rettungseinsätze behindern oder Handyfotos von Unfallopfern machen, mit einer Geldstrafe von bis zu 500 Euro rechnen. Bei besonders erschwerenden Umständen droht sogar Haft von ein bis zwei Wochen. Geld- bzw. Haftstrafen drohen den „Gaffern“ allerdings erst, wenn sie sich trotz Abmahnung nicht an Anordnungen der Polizei halten.

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Gesetze werden entrümpelt

Mit Ende des Jahres werden rund 600 Gesetze und ca. 1800 Verordnungen außer Kraft gesetzt, die vor dem 1.1.2000 kundgemacht wurden und in der Zwischenzeit  veraltet bzw. gegenstandslos geworden sind.  Durch diese Entrümpelung wird der Zugang zum Recht verbessert und die Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen erhöht.

 

Mit dieser Rechtsbereinigung wird das Ziel verfolgt, Österreich schrittweise zu entbürokratisieren. Als nächste Schritte wird es eine Prüfung der Gesetze auf Übererfüllung von EU-Vorschriften geben, die die Wettbewerbsfähigkeit einschränken. Zudem sollen die Gesetze auf ihre Verständlichkeit hin überprft werden. Mit einer  systematisch fortlaufenden Sichtung des Rechtsbestands verbessert sich auch die Qualität des Rechtssystems.

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Vizepräsident der SPORTUNION

In St. Pölten fand gestern der 24. ordentliche Bundestag der SPORTUNION statt, bei dem Peter McDonald zum neuen Präsidenten gewählt wurde. Neu im einstimmig gewählten Vorstand ist auch der Tiroler Nationalratsabgeordnete Dominik Schrott als Vizepräsident. Die Neuwahl des Präsidiums war notwendig, weil der bisherige Präsident des Sportdachverbandes, Hartwig Löger, sein Amt im Februar zurückgelegt hat, nachdem er in der Bundesregierung das Finanzressort übernahm.

 

Wenn wir in Österreich neben dem Spitzensport auch beim Breiten- und Gesundheitssport erfolgreich sein möchten, müssen wir unsere Sportvereine weiterhin in ihrer täglichen Arbeit bestmöglich unterstützen. Denn nur durch die Leistungen der Ehrenamtlichen können wir den Sport zu den Menschen bringen. Wie in vielen anderen Bereichen auch, so lebt eigentlich der Sport in Österreich von jenen, die mehr tun, als es ihre Pflicht ist. Deshalb wird die Unterstützung der Vereinsarbeit eine meiner besonderen Aufgaben bei der SPORTUNION sein.

NR Dominik Schrott

 

Mit über 924.000 Mitglieder in rund 4.370 Vereinen ist die SPORTUNION der größte Sportdachverband in Österreich. Über 140 unterschiedlichen Sportarten finden in der SPORTUNION ihren Platz. Mehr als 50.000 ehrenamtliche Verantwortungsträger engagieren sich in ihrer Freizeit ob als Übungsleiter, Vorturner, Instruktoren oder Trainer für ihre jeweiligen Vereine ein.

 

v.l.n.r.: Günther Mitterbauer, Präsident der SPORTUNION Tirol, der neu gewählte Vizepräsident NR Dominik Schrott, der neue Präsident Peter McDonald sowie der Vizepräsident der SPORTUNION Tirol, Christoph Kaufmann.

 

Ziel und Aufgabe der sportpolitischen Dachorganisation ist es, die Freude an der Bewegung erlebbar zu machen. Die SPORTUNION fördert den Breiten- und Leistungssport und will mit verschiedensten Projekten die individuelle Fitness und Gesundheit der Bevölkerung steigern.

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Dominik Schrott wird Rekrutensprecher der Volkspartei

Der Parteivorstand der ÖVP hat NR Dominik Schrott per Beschluss zum Rekrutensprecher ernannt. “Gerade in der Landesverteidigung ist es wichtig, dass die Jungen in der Ausbildung einen Ansprechpartner haben! Die Funktion des Rekrutensprecher ist daher eine verantwortungsvolle und wichtige Aufgabe im Sinne unserer Rekruten”, meint Abgeordneter zum Nationalrat Dominik Schrott in seiner neuen Funktion als Rekrutensprecher. Nicht nur ist die Gruppe der Rekruten zahlenmäßig beachtlich, sondern unsere Rekruten sind durch ihre Leistungen unentbehrlich und wichtig –  innerhalb des Bundesheers und für unsere ganze Gesellschaft.