Kategorien
Aktuelles newsletter06

Neue Regierung für Österreich

[vc_row][vc_column][vc_column_text]

Mit einem hochwertigen Programm und einem starken Team.

Unser Ziel war es, noch vor Weihnachten eine neue Regierung zustande zu bringen. Sebastian Kurz hat nach 50 intensiven Verhandlungstagen eine neue Regierung & ein neues Programm präsentiert.

Auf rund 180 Seiten werden im gemeinsamen Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ Themen und Maßnahmen beschrieben, wie wir gemeinsam Österreich positiv verändern können. Die wichtigesten Punkte sind:

  • Eine klare pro-europäische Haltung
  • Keine neuen Steuern
  • Eine echte Entlastung für die Menschen mit der Reduktion der Steuern- und Abgabenquote auf 40%
  • Neue Gerechtigkeit & die Reform der Mindestsicherung & flexiblere Arbeitszeiten
  • Weniger Regulierung und Regeln, die aber wirklich eingehalten werden
  • Aufstieg durch Bildung muss möglich sein: Bildungspflicht; Deutsch vor Schuleintritt
  • Mehr Sicherheit durch Stärkung der Polizei und keine illegale Migration
  • Digitalisierung positiv nutzen: Vorreiter beim Breitbandausbau 5G und Digitalisierung der Ämter
  • Klimastrategie, die unser schönes Land und unsere Umwelt schützt
  • Ausbau der Direkten Demokratie

Das gesamte Regierungsprogramm kannst Du hier lesen.

Neben der inhaltlichen Zusammenarbeit ist es Sebastian Kurz gelungen, ein neues Regierungsteam aus politisch erfahrenen Persönlichkeiten und Experten zusammen zu stellen. Neben Sebastian Kurz als Bundeskanzler werden auf ÖVP-Seite künftig sieben Minister und eine Staatssekretärin am großen Tisch im Ministerrat Platz nehmen.

 

Das ÖVP-Regierungsteam (v.l.n.r.) bestehend aus: Josef Moser (Justiz und Staatsreform), Karoline Edtstadler (STS im Innenministerium), Margarete Schramböck (Wirtschaft und Digitales), Gernot Blümel (Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur), Bundeskanzler Sebastian Kurz, Juliane Bogner-Strauß (Frauen und Familie), Elisabeth Köstinger ( Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus), Hartwig Löger (Finanzen) und Heinz Faßmann (Bildung, Universitäten, Kindergärten).

Ich persönlich freue mich sehr auf die kommenden Jahre, auf die notwendige Veränderungen in unserem Land sowie auf die Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz und seinem neuen Team.

Kategorien
newsletter06

Entlastungspaket

Im Regierungsprogramm wurde bereits der Kinderbonus von 1.500 Euro verankert. Der Bonus ist nicht als Freibetrag gedacht, der die Steuerbemessungsgrundlage reduziert, sondern als Absetzbetrag. Zudem soll der Bonus bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gelten, sofern Anspruch auf Familienbeihilfe besteht und das Kind in Österreich lebt. Die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten ist derzeit nur bis zum zehnten Lebensjahr möglich.

 

Darüber hinaus sollen arbeitende Menschen mit kleinen Einkommen aber noch zusätzlich entlastet werden. Deshalb soll die Arbeitslosenversicherungsbeiträge bei diesen Einkommen gesenkt werden. Von der Maßnahme profitieren bis zu 620.000 Personen, die Entlastung beträgt durchschnittlich 320 € pro Jahr. Der dazugehörige Gesetzesbeschluss wird Mitte des Jahres in Kraft treten.

Kategorien
newsletter06 Uncategorized

Wirtschafts- und Tourismusmaßnahmen

Das Regierungsprogramm sieht zahlreichen Wirtschaftsmaßnahmen vor, die von Unternehmen und Wirtschaftsvertretern positiv aufgenommen werden. Gerade auch der Bürokratieabbau wird dazu führen, dass der Rucksack aus Vorschriften und Regularien deutlich leichter wird.

 

Das Kapitel Tourismus enthält u.a. folgende Punkte:

·      Senkung der Umsatzsteuer auf Übernachtungen von 10 auf 13 Prozent (vorgesehen ab 1. November 2018)

·      Schaffung praxisgerechter Arbeitszeitregelungen

·      Bekämpfung des Fachkräftemangels

·      Umsetzung des bereits ausverhandelten Saisonverlängerungsmodells

·      Erleichterte Betriebsanlagengenehmigungen für Beherbergungsbetriebe bis 30 Betten

·      Erleichterungen bei der Betriebsübergabe und der familienhaften Mitarbeit

·      Erleichterungen für Schulskikurse und Wintersportwochen

·      Nichtraucherschutz in Anlehnung an das „Berliner Modell“