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Rücktritt

Liebe Freundinnen und Freunde!

Ich bin in meinem Wahlkreis im vergangenen Herbst angetreten, um gemeinsam im Team der Volkspartei unser Land positiv zu gestalten. Wir haben versprochen neue Wege zu gehen, notwendige Veränderung umzusetzen und die Menschen mit guten Ideen zu überzeugen. Dafür haben uns die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen geschenkt.

In den letzten Tagen wurden wiederholt haltlose Vorwürfe gegen mich und Vorgänge während meines Vorzugstimmenwahlkampfes erhoben, die dieses Vertrauen belastet haben. Vertrauen ist aber die Voraussetzung dafür, Reformen voranzutreiben und unser Land politisch gestalten zu können.

Ich habe mich nie meiner Verantwortung entzogen und hätte gerne die Chance bekommen, meine persönliche Integrität unter Beweis zu stellen. Die öffentliche Diskussion und die massive mediale Berichterstattung sind aber eine schwere Belastung für mich und meine Familie geworden. Zudem möchte ich nicht, dass unsere Reformbewegung aufgrund dieser Beschuldigungen an Glaubwürdigkeit verliert. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, mein Mandat als Abgeordneter zum Nationalrat nieder zu legen und von allen weiteren öffentlichen Funktion zurückzutreten.

Die vollständige Aufklärung der massiven Vorhaltungen gegen meine Person ist mir weiterhin ein großes Anliegen. Ich bin davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der haltlosen Vorwürfe zu einer vollständigen Entlastung führen wird.

Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Wählerinnen und Wählern und insbesondere auch bei meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, die mir auch in den letzten Tagen viel Kraft gegeben haben, bedanken und bitte sie, diesen Schritt zu akzeptieren.

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Deutschförderklassen sind richtiger Schritt!

Ab dem kommenden Schuljahr werden Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen ab dem Volksschulalter verpflichtend in eigenen Förderklassen unterrichtet. Diese Regelung hat Bildungsminister Heinz Faßmann am Montag öffentlich präsentiert.

 

„Zu lange hat Österreichs Bildungspolitik das Problem der fehlenden sprachlichen Integration an unseren Schulen ignoriert. Mit Bildungsminister Faßmann beginnt nun eine neue Ära, in der nicht weg-, sondern auf die Probleme im Bildungsbereich hingeschaut wird und gleichzeitig auch praktikable Lösungen umgesetzt werden“, zeigen sich der Tiroler NR-Abgeordnete Dominik Schrott und ÖAAB-AHS-Bundesobmann Matthias Hofer, der selbst im BRG Imst im Tiroler Oberland unterrichtet, über die gestrige Präsentation der Deutschförderklassen sehr erfreut.

 

 

„Sprache ist der Schlüssel zum Erfolg, daher sind die Deutschförderklassen ein Schritt in die richtige Richtung. Und sie sind ein Signal an alle im Bildungswesen Tätigen, dass es die Bundesregierung mit der versprochenen Unterstützung der Lehrerinnen und Lehrer ernst meint.“

NR Dominik Schrott und Matthias Hofer

 

Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann erfüllt mit seiner gestrigen Erklärung die in ihn gesetzten Erwartungen. Sein Auftreten zeugt nicht nur von großer fachlicher Expertise, sondern vor allem auch von einer guten Kenntnis der schulischen Realität. Demnach sollen Schüler mit Deutschförderbedarf gemeinsam mit der gesamten Klasse in Fächern wie Turnen, Musik oder Werken unterrichtet werden. Dieses gemeinsame Lernen in etwa einem Drittel der Schulwoche dient der sozialen Integration. In den restlichen zwei Dritteln der Unterrichtszeit soll möglichst rasch durch gezielten Förderunterricht das Sprachniveau so weit gehoben werden, dass ein Mitkommen im Regelunterricht möglich ist.

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Wirtschafts- und Tourismusmaßnahmen

Das Regierungsprogramm sieht zahlreichen Wirtschaftsmaßnahmen vor, die von Unternehmen und Wirtschaftsvertretern positiv aufgenommen werden. Gerade auch der Bürokratieabbau wird dazu führen, dass der Rucksack aus Vorschriften und Regularien deutlich leichter wird.

 

Das Kapitel Tourismus enthält u.a. folgende Punkte:

·      Senkung der Umsatzsteuer auf Übernachtungen von 10 auf 13 Prozent (vorgesehen ab 1. November 2018)

·      Schaffung praxisgerechter Arbeitszeitregelungen

·      Bekämpfung des Fachkräftemangels

·      Umsetzung des bereits ausverhandelten Saisonverlängerungsmodells

·      Erleichterte Betriebsanlagengenehmigungen für Beherbergungsbetriebe bis 30 Betten

·      Erleichterungen bei der Betriebsübergabe und der familienhaften Mitarbeit

·      Erleichterungen für Schulskikurse und Wintersportwochen

·      Nichtraucherschutz in Anlehnung an das „Berliner Modell“

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Das Oberland muss im Katastrophenfall bestmöglich gerüstet sein!

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Die geographischen Bedingungen rufen im Oberland regelmäßig Naturkatastrophen hervor. „Es gibt kaum eine Saison, in der unsere Region nicht von einem Lawinenunglück, einer Mure oder einem Hochwasser betroffen ist. Wir Oberländer haben damit Leben gelernt. Und für eines werde ich im Nationalrat garantieren: Der Katastrophenschutz im Oberland darf nicht zum politischen Spielball werden. Hier existiert sicher kein Einsparungspotenzial und alle nötigen Mittel müssen selbstverständlich garantiert sein“, versichert VP-Nationalratskandidat Dominik Schrott.

„Der Katastrophenschutz darf nicht zum politischen Spielball werden. Bundesmittel müssen hierfür fix garantiert werden.“

-Dominik Schrott

Im Fall des Falles stehen immer wieder Soldaten des Bundesheeres, aber auch die vielen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und freiwillige Helfer aus der Zivilgesellschaft im Einsatz und leisten fast Übermenschliches. „Unsere Katastrophenhelfer brauchen die bestmöglichen Rahmenbedingungen. Das Bundesheer braucht die beste Ausrüstung, die Freiwilligen die besten Absicherungen und natürlich kommt mit mir eine Kasernenschließung sicher nicht in Frage. Der Erhalt der Kaserne Landeck als Zivil- und Katastrophenschutzzentrum fürs Oberland muss außer Diskussion stehen“, verdeutlicht Schrott. Außerdem will Schrott ein steuerliches Bonus-System für Unternehmer, die Einsatzkräfte beschäftigen und im Katastrophenfall freistellen.

[/vc_column_text][agni_image img_url="6464"][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]1999 versammelten sich Rettungseinheiten in der Kaserne in Landeck, um nach dem Lawinenunglück mit Hubschraubern nach Galtür geflogen zu werden.
[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

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Schuldenbremse: Gerechtigkeit für künftige Generationen

„Tirol hat es vorgemacht: keinen Schuldenrucksack für künftige Generationen. Die neue Volkspartei garantiert die Generationengerechtigkeit auch auf Bundesebene“, so  VP-Nationalratskandidat Dominik Schrott.

 

Das Programm von Sebastian Kurz für die Nationalratswahl zeichnet den neuen Weg der Volkspartei. Ein zentrales Thema ist dabei auch die Generationengerechtigkeit. „Mit konkreten Maßnahmen soll dabei gegen neue Staatsschulden gearbeitet werden“, erläutert VP-Nationalratskandidat Dominik Schrott den neuen Weg.

 

„Wir wollen keine neuen Schulden, längerfristig die Schuldenquote auf 60% des BIP reduzieren und in der Verfassung eine Schuldenbremse mit klaren Konsequenzen verankern.“

-Dominik Schrott

 

In Generationen denken

Ein weiterer Anstieg der Staatsschulden gefährden die finanzielle Stabilität eines Landes und kostet jetzt schon mehrere Milliarden Euro jährliche Zinsen im laufenden Budget. „Bei steigenden Zinsen und weiteren Schulden werden künftige Generationen mit einem Schuldenrucksack belastet, der jeden Handlungsspielraum zunichte macht. Alle Verantwortungsträger in unserem Land sollten endlich in Generationen denken und Probleme nicht in die Zukunft abwälzen“, betont Schrott und versichert: „Sollte ich das persönliche Vertrauen der Wählerinnen und Wähler durch die Vorzugsstimmen bekommen, wird dieser Punkt eine Maxime meiner Arbeit im Nationalrat werden.“