Leichterer Wiedereinstieg nach längerer Krankheit

Um ArbeitnehmerInnen nach schweren Erkrankungen oder Unfällen den Wiedereinstieg in das Berufsleben zu erleichtern, hat das Parlament im vergangenen Jahr die Wiedereingliederungsteilzeit beschlossen. Dieses Instrument ermöglicht es Betroffenen, ihre Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren, wobei daraus resultierende Gehaltseinbußen durch ein aliquotes Krankengeld (Wiedereingliederungsgeld) ausgeglichen werden. Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist unter anderem eine vorangegangene mindestens sechswöchige Arbeitsunfähigkeit und eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber. Zweifel gab es bislang allerdings darüber, zu welchem Zeitpunkt die Wiedereingliederungsteilzeit anzutreten ist. Mit den Änderungen wird nun betroffenen ArbeitnehmerInnen ab Juli dieses Jahres die Möglichkeit eingeräumt, Wiedereingliederungsteilzeit bis zu einem Monat nach Beendigung des Krankenstandes anzutreten. Die Novelle wird außerdem für einige weitere Klarstellungen genutzt, die sich in der Praxis ergeben haben. Dabei geht es etwa um die Frage des Bezugs von Krankengeld bei neuerlicher Arbeitsunfähigkeit, den Verlust von Wiedereingliederungsgeld bei Erwerb eines Pensionsanspruchs und die Auszahlungsmodalitäten.

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Die Novelle sieht außerdem vor, das Betriebspensionsgesetz an EU-Vorgaben anzupassen. Das betrifft in erster Linie die Frist für die Unverfallbarkeit von Ansprüchen auf eine Alters- bzw. Hinterbliebenenpension aus direkten Leistungszusagen von ArbeitgeberInnen. Demnach dürfen Unverfallbarkeitsfristen bzw. Wartefristen auf eine Anwartschaft künftig auch im Falle einer Selbstkündigung drei Jahre nicht überschreiten. Bisher sind Fristen bis zu zehn Jahre erlaubt.