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Reform der Mindestsicherung

Anreiz verschaffen, um wieder in Beschäftigung zu gehen.

Die neue Volkspartei ist mit dem Versprechen angetreten, neue Gerechtigkeit und Verantwortung in Österreich zu schaffen. Dieses Versprechen wird nun mit der Reform der Mindestsicherung umgesetzt.

 

„Die bedarfsorientierte Mindestsicherung ist ein notwendiges soziales Netz für Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, weil sie für ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft aufkommen können. In den vergangenen Jahren ist sie allerdings mehr und mehr zu einem bedingungslosen Grundeinkommen verkommen, hier gab es einen eindeutigen Handlungsbedarf, auch damit unser Sozialsystem weiterhin finanziert werden kann“, so NR Dominik Schrott anlässlich der Präsentation der Pläne der Bundesregierung zur Reform der Mindestsicherung.

 

„Die Reform der Mindestsicherung schützt unser Sozialsystem und unterstützt jene, die es wirklich brauchen.“

NR Dominik Schrott

„Ein spürbarer Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Transfereinkommen soll den Menschen einen Anreiz verschaffen, wieder in Beschäftigung zu gehen. Doch das ursprüngliche System hat hier leider nicht funktioniert. Daher gab es einen dringenden Handlungsbedarf, auch um unseren Sozialstaat zu schützen“, so Schrott abschließend.

 

Auf einen Blick:

  • Neue einheitliche Regelung: Der Bund regelt den Rahmen, Details liegen bei den Ländern.
  • Menschen, die jahrelang eingezahlt haben, werden finanziell besser gestellt.
  • Deutsch ist der Schlüssel zur Mindestsicherung: Wer die volle Mindestsicherung will, muss Deutsch auf einem gewissen Niveau können.
  • Wir helfen Alleinerziehenden: Sie erhalten zusätzlich für jedes minderjährige Kind einen Bonus.
  • Die Mindestsicherung Neu unterstützt bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.